Bericht vom 4. Seminar des gemeinsamen marxistisch-leninistischen Fernstudiums von KPD und offen-siv

Am Wochenende des 3. und 4. Dezember 2016 fand das vierte Seminar unseres Fernstudiums wie immer in Hannover statt. Obwohl acht Teilnehmer/innen sich wegen anderer Termine aktuell zu diesem Seminar entschuldigen mussten, waren insgesamt 25 anwesend.

In der Wiederholung haben wir uns nochmals mit der Leninschen Imperialismustheorie beschäftigt, mit der Geschichte des imperialistischen Weltsystems, mit dessen Entwicklung nach der Konterrevolution 1989/90, außerdem mit der marxistischen Krisentheorie und den unterschiedlichen Arten kapitalistischer Krisen.

Dann ging es als Voraussetzung für die Antwort auf die Frage, wie man dem Elend des Kapitalismus/Imperialismus ein Ende bereiten kann, um die Staatstheorie, zunächst allgemein: was ist ein Staat, wann und warum entsteht er in der Menschheitsgeschichte und welche Funktionen hat er, dann konkret um den bürgerlichen Staat, seine Funktionen und seine unterschiedlichen Formen (konstitutionelle Monarchie, Faschismus, Militärdiktatur, bürgerlicher Parlamentarismus). Wir haben uns den bürgerlichen Parlamentarismus etwas genauer angesehen, weil er bei vielen Linken Illusionen in eine mögliche Veränderbarkeit der Gesellschaft mittels des Parlamentes nährt, Stichwort: Integrationsfunktion des Parlamentarismus. In diesem Zusammenhang fand auch die Kritik an den Illusionen über einen parlamentarischen Weg zum Sozialismus ihren Raum.

Nach der Analyse von Rolle und Funktion des bürgerlichen Staates kamen wir endlich zur grundsätzlichen Alternative zum Kapitalismus: dem Sozialismus/Kommunismus.

Zunächst haben wir die ökonomische Grundlagen des Sozialismus thematisiert: die Planwirtschaft, die ohne das Erringen der politischen Macht durch die Arbeiterklasse nicht zu haben ist. Wir stellten fest: Die Planwirtschaft basiert auf dem gesellschaftlichen Eigentum an den Produktionsmitteln, auf zentraler gesellschaftlicher Planung, auf der schrittweisen Aufhebung der Geltung des Wertgesetzes. Es herrscht nicht das Wertgesetz, sondern eine von Menschen für Menschen gestaltete Ökonomie, d.h. die Ökonomie wird das erste Mal in der Geschichte der Menschheit dem menschlichen Willen zugänglich (natürlich bei Berücksichtigung der grundlegenden Wirtschaftsgesetze, vor allem der Reproduktion und der Produktivkraftsteigerung).

Am Abend des ersten Seminartages haben wir uns dann einen Überblick über die Geschichte der kommunistischen Bewegung in Deutschland verschafft – vom Bund der Gerechten bis heute.

Am zweiten Seminartag, dem Sonntag, ging es dann um die Funktion des sozialistischen Staates, um die Frage des Verhältnisses von Staat und Gesellschaft, man könnte auch sagen: der Staat wird Gesellschaft, und um die Inhalte der sozialistischen Demokratie und ihre Formen. Dabei kamen wir auch das erste Mal auf die Funktion der Partei zu sprechen, sozusagen als Vorbote eines der nächsten Themen des Fernstudiums, der Parteitheorie.

Danach haben wir einen ganz wundervollen Schritt unternommen: Wir haben gemeinsam ausführliche Überlegungen angestellt über die Frage, was anders wäre in Deutschland, wenn wir morgen den Sozialismus hätten. Dies haben wir nicht als Wünsch-Dir-Was-Wolkenkuckucksheim abgehandelt, sondern im Bewusstsein der ökonomischen Gesetze und Zwänge des Kapitalismus und auf der Grundlage des Wissens über die Bedingungen und Möglichkeiten der zentralen Planwirtschaft. Wir haben gemeinsam die unterschiedlichen Bereiche der Ökonomie und der Gesellschaft bestimmt, die wir untersuchen wollten und dann gegenüber gestellt, wie es heute im Kapitalismus aussieht und was auf der Grundlage des gesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln möglich wäre. All das haben wir in Stichworten notiert.

Dann entstand die Idee, daraus einen Artikel zu machen. Also haben wir eine sechsköpfige Redaktionsgruppe gebildet, die einen Entwurf bis Anfang Februar erstellen wird, diesen dann an alle Teilnehmer/innen des Fernstudiums schickt, die Verbesserungen vorschlagen können, die die Redaktionsgruppe je nach Qualität aufnimmt und einarbeitet, so dass der Artikel beim nächsten Seminar Anfang März als gemeinsame Arbeit der Fernstudenten/innen verabschiedet werden kann.

In Ausweitung des ursprünglichen Planes, den Artikel z.B. in der „Roten Fahne“ und/oder der „offen-siv“ zu veröffentlichen, waren unsere Fernstudenten/innen der Auffassung, dass man das Ganze auch als Flugschrift herausgeben sollte, damit es zur Agitation in Bündnissen und an Ständen und zur Diskussion in den Gruppen zur Verfügung steht.

Es macht sehr große Freude, mit Genossinnen und Genossen zusammen zu arbeiten, die es so ernst meinen und die solch gute Vorschläge machen.

Beim nächsten Seminar werden wir uns am ersten Tag mit den bisherigen Erfahrungen beim Aufbau des Sozialismus beschäftigen, danach mit den revisionistischen Einflüssen und den Ursachen der schließlichen Niederlage des Sozialismus in Europa, darin auch mit den konkreten Vorkommnissen in der DDR. Danach wird es um die notwendigen politischen Fragen gehen, zu allererst um die Partei- und die Revolutionstheorie.

//